”Wir haben uns den Herausforderungen gestellt”

Januar 3rd, 2010 by H. Wittmann

Unter diesem Titel hat die Schwedische Botschaft in Berlin eine Zusammenfassung der Ergebnisse der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in wichtigen Bereichen vorgelegt. Und die Bilanz dieser sechs Monate it beeindruckend und kann sich sehen lassen. Natürlich hat die Finanz- und Wirtschaftskrise auch den Fahrplan der schwedischen Präsidentschaft durcheinandergebracht. Auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember (COP15) hat Schweden dazu beigetragen, dass Europa weiterhin seine Verantwortung in Klimafragen übernimmt.

Während der schwedischen Präsidentschaft trat endlich der Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember in Kraft. Der Weg dorthin war von einer umfangreichen Klärung institutioneller Fragen geprägt.

Ausgehend von einer Vision von mehr Sicherheit und Offenheit in Europa bei gleichzeitigem Schutz der Rechte des Individuums hat sich der Ratsvorsitz dafür eingesetzt, ein Programm im Bereich Justiz anzunehmen, das so genannte Stockholmer Programm. Dieses wird die europäische Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Polizei und Migration in den kommenden fünf Jahren lenken.

Die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses ist für Europa von strategischer Bedeutung. Zielsetzung des Ratsvorsitzes war die Gewährleistung weiterer Fortschritte in diesem Prozess.

Die schwedische Ratspräsidentschaft hatte sich das Ziel gestellt, die Europäische globalen Akteur zu stärken – mit einer klaren Agenda für Frieden, Entwicklung, Demokratie und Menschenrechte. Unser Streben Handlungskompetenz der EU bei internationalen Krisen weiterzuentwickeln, die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern zu stärken und zu Maßnahmen der EU sowohl innerhalb der Außen- und Sicherheitspolitik auch in der Handels- und Entwicklungspolitik beizutragen.

In vielen anderen Bereichen wie z. B. Arbeitsmarkt und soziale Fragen, Bildung, Handelsfragen, Sicherheitspolitik, und Verteidigung einschließlich nichtmilitärischer Krisenbewältigung hat sich Schweden ebenfalls engagiert.

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